Populismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus: Was steckt dahinter?
Rechtspopulistische und rechtsextreme Strömungen
Rechtspopulistische Strömungen wie die AfD in Deutschland oder die Front National in Frankreich verwenden populistische Rhetorik und nationalistische, konservative Ideen, betonen die Ablehnung von Eliten und die Volkssouveränität.
Rechtsextreme Strömungen gehen weiter und umfassen extremistische Ideologien, die auf Rassismus und Gewalt basieren, wie die Identitäre Bewegung, die sich für eine rassistische und anti-multikulturelle Ideologie einsetzt.
Einige Strömungen und Personen innerhalb der AfD und ihrer Jugendorganisation Junge Alternative (JA) gelten nicht nur als rechtsextrem aufgrund ihrer extremistischen Positionen oder Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen, sondern werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft oder dürfen "als Nazis" bezeichnet werden (Höcke).
Was heißt populistische Rhetorik?
Populistische Rhetorik betont einfache Botschaften, die auf die Ängste und Sorgen der Bevölkerung abzielen, verspricht einfache Lösungen für komplexe Probleme, stellt oft eine klare Unterscheidung zwischen "dem Volk" und "den Eliten" her und vereinfacht komplexe Zusammenhänge, um Schwarz-Weiß-Darstellungen zu erzeugen.
Was sind nationalistische und konservative Ideen
Nationalistisch-konservative Ideen setzen auf Bewahrung nationaler Identität und Souveränität, traditionelle Werte, restriktive Einwanderungspolitik zur Kulturbewahrung und sind oft skeptisch gegenüber supranationalen Institutionen
Die Partei AfD
verfolgt nationalistische und konservative Ideen in ihrer Politik. Dazu gehören:
1. Betonung der nationalen Souveränität und Ablehnung einer weiteren Integration in die Europäische Union.
2. Kritik an der Einwanderungspolitik und Befürwortung einer restriktiveren Einwanderungspolitik, insbesondere gegenüber Flüchtlingen und Migranten aus bestimmten Regionen.
3. Forderung nach einer stärkeren Betonung nationaler Interessen in der Wirtschafts- und Handelspolitik.
4. Betonung traditioneller Werte und Normen in Bereichen wie Familie, Bildung und Kultur.
5. Ablehnung von Multikulturalismus und Förderung einer deutschen kulturellen Identität.
Klingt harmlos, oder?
Nationalistische Ideen grundsätzlich abzulehnen? Ja und nein, es kommt auf die Auslegung an. Ein moderater Nationalismus kann auch positive Aspekte haben, zum Beispiel die Förderung von nationaler Identität und Solidarität. Nationale Identität bezieht sich auf das Gefühl der Zugehörigkeit und Verbundenheit zu einer bestimmten Nation oder einem bestimmten Land, basierend auf gemeinsamen kulturellen, historischen, sprachlichen und sozialen Merkmalen. Diese Identität kann sich in Symbolen, Traditionen, Werten und gemeinsamen Geschichten manifestieren.
Wenn allerdings diese positiven Aspekte von extremen Theorien und Strategien Rechter und Rechtsextremer infiltriert werden, können sie sich schnell in umstrittene und/oder abzulehnende wandeln.
Ein Beispiel dafür ist die Betonung der nationalen Souveränität und die Ablehnung einer weiteren Integration in die Europäische Union. Diese Ideen können verschleiert durch Rhetorik zu extremistischen Ansichten führen und letztendlich zu einer Spaltung der Gesellschaft beitragen.
Hinter der verharmlosend formulierten Kritik an der Einwanderungspolitik und Befürwortung einer restriktiveren Einwanderungspolitik, insbesondere gegenüber Flüchtlingen und Migranten aus bestimmten Regionen verbirgt sich nichts anderes als das unter dem Namen Remigration bekannt gewordene Programm zur Massendeportation.
Eine detaillierte Betrachtung der AfD-"Ideen" und ihres Wahlprogramms hier.
Auf ein Wort zur Rhetorik
Die Rechten haben eine ausgeklügelte Strategie: Sie setzen Themen, verschieben den Diskurs und machen menschenverachtende Positionen salonfähig. Ihr Werkzeugkasten umfasst auch Whataboutismus und Parolen-Hopping, um komplexe Zusammenhänge zu vereinfachen. Dies trifft auf fruchtbaren Boden, wie in den sozialen Medien zu sehen ist.
Ein Beispiel ist Tino Chrupalla von der AfD, der in Diskussionsrunden geschickt Fragen ausweicht, Parolen platziert und sich als Opfer darstellt. Diese rhetorische Taktik bedient die Gefühle der Zuhörer und Anhänger.
Wir Omas gegen Rechts kennen die Tricks, doch wir unterscheiden zwischen Politikrede und populistischer Rhetorik. Wir wissen um die Gefahren dieser Manipulation und sind traurig, dass so viele Menschen die Täuschung nicht erkennen.